Spezial: eHealth

Spezial: eHealth

Berlin,  04. Dezember 2015


Bundestag verabschiedet eHealth-Gesetz: Start erfolgt Anfang 2016

Der Bundestag hat das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (eHealth-Gesetz)“ in zweiter und dritter Lesung beschlossen. Es soll Anfang 2016 in Kraft treten.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Mit dem eHealth-Gesetz treiben wir den Fortschritt im Gesundheitswesen voran. Dabei stehen Patientennutzen und Datenschutz im Mittelpunkt. Eine sichere digitale Infrastruktur verbessert die Gesundheitsversorgung und stärkt die Selbstbestimmung der Patienten – das bringt echten Nutzen für die Versicherten. Ärzte, Kassen und Industrie stehen jetzt gleichermaßen in der Pflicht, die gesetzlichen Vorgaben im Sinne der Patienten zügig umzusetzen.“

Mit dem E-Health-Gesetz wird auf Basis der Zeitpläne der gematik und der Industrie ein Zeitfenster für die bundesweite Einführung der Telematik-Infrastruktur festgeschrieben, das Mitte 2016 beginnt. Bis Mitte des Jahres 2018 sollen Arztpraxen und Krankenhäuser flächendeckend an die Telematik-Infrastruktur angeschlossen sein. Gröhe erwartet von der Industrie, den Ärzten und Kassen, dass sie mit Hochdruck daran arbeiten, Arztpraxen und Krankenhäuser an das neue Netz anzuschließen, damit die Telematik-Infrastruktur endlich den Patientinnen und Patienten zugutekommt.

Hintergrund: Auf der Gesundheitskarte gespeicherte Notfalldaten können Leben retten, ein Medikationsplan kann lebensgefährliche Wechselwirkungen verhindern und die Telemedizin mobil einge­schränkte Menschen unterstützen. Und mit der elektronischen Patientenakte und dem Patien­tenfach sind die Patienten besser über ihre Diagnosen und Therapien informiert. Sie bekommen zudem erst­mals die Möglichkeit, auch selbst Daten, beispielsweise aus Fitnesstrackern oder Wearables, dem Arzt zu übermitteln.

Das E-Health-Gesetz schreibt einen konkreten Fahrplan für die Ein­führung nutz­bringender Anwendungen und einer sicheren digitalen Autobahn im Gesundheits­wesen vor.