Spezial: eHealth

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Berlin,  05. Juni 2017


Bundestag berät über Gesetz zum Schutz vor übertragbaren Krankheiten

Der Deutsche Bundestag hat in zweiter und dritter Lesung über das „Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“ beraten. Ziel ist ein besserer Schutz vor Krankenhauskeimen. Dafür soll ein gesetzlich vorgeschriebenes elektronisches Melde- und Informationssystem installiert und die Regelungen zum Impfschutz verschärft werden. Das System soll spätestens 2021 in Betrieb gehen.

Mit der Errichtung des elektronischen Melde- und Informationssystems wird das Robert Koch-Institut (RKI) beauftragt. Es soll sicherstellen, dass künftig eine durchgängig automatisierte Verarbeitung von Meldedaten, die von Medizinern über Labore bis zu den Gesundheitsämtern stammen, an das RKI erfolgt. Das System soll höchste Standards des Datenschutzes und der Datensicherheit gewährleisten.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Die gesetzlichen Regelungen sind ein wichtiger Schritt zum besseren Schutz vor ansteckenden Krankheiten und so genannten Krankenhauskeimen. Mit einem elektronischen Melde- und Informationssystem nutzen wir die Chancen der Digitalisierung auch bei der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten. Mit verpflichtenden Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhausbereichen, in denen dies besonders notwendig ist, stärken wir die Patientensicherheit und verbessern die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte im Krankenhaus.“

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